AGBs

1) Geltungsbereich

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1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der pro ride HORSEMANSHIP (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren oder Dienstleistungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren oder Dienstleistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

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1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

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1.3 Gegenstand des Vertrages kann – je nach Produktbeschreibung des Verkäufers - sowohl der Bezug von Waren oder Dienstleistungen im Wege einer Einmallieferung als auch der Bezug von Waren oder Dienstleistungen im Wege einer dauerhaften Lieferung (nachfolgend „Abonnementvertrag“) sein. Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden die vertraglich geschuldete Ware oder Dienstleistung für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in den vertraglich geschuldeten Zeitintervallen zu liefern. Auf der vorliegenden Internetseite betreibt der Verkäufer eine Online Lernplattform um das Thema Horsemanship und Training. Registrierte Nutzer erhalten die Möglichkeit, mittels eines Abonnementenvertrags verschiedene Lernvideos kostenpflichtig anzusehen. Darüber hinaus bietet der Verkäufer einige ausgewählte Waren im Online-Shop zum Versand an.

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2) Registrierung als Nutzer

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2.1 Besucher der Website haben die Möglichkeit, sich als Nutzer zu registrieren und ein kostenpflichtiges Abonnement abzuschließen, um die Inhalte der Website vollständig zu nutzen. Im Rahmen der Registrierung wird ein Benutzerkonto unter den gewählten Benutzernamen, E-Mail-Adresse und Passwort eingerichtet. Nutzer sind dazu verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Auf Wunsch werden übermittelten Daten und das Benutzerkonto durch uns unverzüglich gelöscht.

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2.2 Nach der Registrierung erhalten Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink zur Freischaltung des Accounts. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar.

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3) Vertragsschluss

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3.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

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3.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben.

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3.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

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• indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

• indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder

• indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

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Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

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3.4 Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

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3.5 Bei Auswahl der Zahlungsarten Kreditkarte, Sofortüberweisung, Giropay oder Apple Pay erfolgt die erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe, Inc., 510 Townsend Street, San Francisco, CA 94103, USA unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://stripe.com/de/legal. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs Kreditkarte, Sofortüberweisung, Giropay oder Apple Pay als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich einen Zahlungsauftrag an Stripe. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

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3.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

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3.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

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3.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

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4) Widerrufsrecht

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4.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

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4.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

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5) Preise und Zahlungsbedingungen

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5.1 Bestimmte Produkte der pro ride ONLINE SCHOOL können Kunden als Lizenzen über eine Mitgliedschaft erwerben. Wenn ein Kauf getätigt wird, ermächtigen Sie uns, die von Ihnen angegebene Kredit- oder Debitkarte regelmäßig zu belasten. Wenn Sie diesen Bedingungen zustimmen, erteilen Sie uns die Erlaubnis, Ihre Mitgliedschaft automatisch nach dem angegebenen Zeitraum mit regelmäßigen Raten zu verlängern, je nachdem, für welche Mitgliedschaft Sie sich entscheiden.

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5.2 Die pro ride ONLINE SCHOOL bietet digitales Lehr- und Videomaterial an. Nachdem Sie zahlungspflichtiges Mitglied geworden sind, können Sie das Lehr- und Videomaterial für einen bestimmten Zeitraum auf der pro ride ONLINE SCHOOL Website ansehen. Das Videomaterial kann nicht heruntergeladen werden.

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5.3 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

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5.4 Bei Lieferungen von Waren in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

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5.5 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt:

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PayPal
Im Bestellprozess wird der Kunde auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss der Kunde dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an den Verkäufer bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert der Verkäufer PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. 

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Kreditkarte, Sofortüberweisung, Giropay oder Apple Pay
Bei der Auswahl der weiteren Zahlungsmöglichkeiten Kreditkarte, Sofortüberweisung, Giropay oder Apple Pay arbeiten wir mit dem Online-Anbieter Stripe zusammen. Der Kunde muss dort nicht registriert sein, um die Zahlung zu bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert der Verkäufer Stripe zur Einleitung der jeweiligen Zahlungstransaktion auf.

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5.6 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

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6) Leistungserbringung der Dienstleistungen

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6.1 Während der Laufzeit des Abonnements stehen dem Nutzer alle gebuchten Online Videos auf der Website zur Verfügung. Diese Videos werden online übermittelt. Es wird keine dauerhafte Kopie auf dem Endgerät des Nutzers erstellt. Die Leistungserbringung erfolgt unverzüglich nach dem Zeitpunkt der Zahlungsanweisung.

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6.2 Es besteht kein Anspruch darauf, dass alle angebotenen Online-Videokurse dauerhaft angeboten werden. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Kurse nach eigenem Ermessen zu ändern oder zu entfernen.

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7) Urheberrecht

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Die auf diesen Seiten erstellten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Es ist dem Nutzer verboten, die urheberrechtlich geschützten Inhalte zu reproduzieren, zu verändern oder auf irgendeine Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.

Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis.

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8) Liefer- und Versandbedingungen

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8.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

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8.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat, oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

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9) Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen

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9.1 Abonnementverträge haben eine vereinbarte Laufzeit. Wird der Vertrag nicht rechtzeitig vor Vertragsende gekündigt, verlängert sich der Vertrag um die vereinbarte Laufzeit. Beträgt diese Laufzeit mehr als ein Jahr, verlängert sich der Vertrag nur um ein Jahr. Abonnementenverträge können vom Kunden in den Account-Einstellungen gekündigt werden. Auch eine schriftliche Kündigung per Mail ist möglich.

Der Zugang zum Online-Bereich und die speziellen Angebote sind nur gültig nach Eingang des entsprechenden Beitrags. Die Leistungen sind nicht übertragbar. Die Weitergabe von Zugangsdaten, Video- und Textmaterial, sowie von Ermäßigungen (im Shop, bei Kursen usw.) ist nicht erlaubt. Eine Zuwiderhandlung hat rechtliche Konsequenzen.

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​9.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

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10) Rückerstattung und Stornierung

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Die pro ride ONLINE SCHOOL bietet Dienstleistungen (nicht materielle, digitale Güter) an. Es ist nicht möglich, digitale Güter zurück zu geben. Für diese Dienstleistungen bietet die pro ride ONLINE SCHOOL keine Rückerstattung oder keinen Umtausch nach dem Kauf an. Nur für angebotene materielle Waren gibt es eine gesonderte „Rückgaberichtlinie“. Wenn Sie Probleme mit den Produkten und Dienstleistungen haben, kontaktieren Sie uns bitte. Wir werden gemeinsam eine Lösung für Ihre Rückerstattung oder Stornierung finden.

Wenn Sie Ihre Mitgliedschaft kündigen möchten, müssen Sie uns 7 Tage vor Ihrer nächsten Zahlung per E-Mail benachrichtigen oder Ihr Konto in „Mein Konto“ schließen. Wir haben das Recht, die fällige Zahlung von Ihrem Konto einzuziehen, wenn Sie diese Bedingungen nicht einhalten. Das Konto wird nach der fälligen Zahlung von uns geschlossen.

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11) Eigentumsvorbehalt

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Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

Für die von uns verkauften Artikel schließen wir jede Haftung aus. Der Gebrauch der Artikel ist auf eigenes Risiko. Für die korrekte Verarbeitung und Sicherheit der Materialien sind die entsprechenden Hersteller verantwortlich. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

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12) Mängelhaftung (Gewährleistung)

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12.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

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12.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

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13) Kurse, Unterricht, Aufenthalt

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13.1 Teilnahme an Kursen und Unterricht

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​Die Teilnahme am Unterricht oder Kursen erfolgt grundsätzlich auf eigenes Risiko. Die Arbeit mit Pferden kann gefährlich sein. Wir empfehlen das Tragen von Schutzausrüstung (Helm, sichere Schuhe, Handschuhe, ...). Die Teilnahme ohne Schutzausrüstung ist auf eigenes Risiko. Für Probleme und Unfälle, die bei der Anwendung der gelehrten Methoden, Techniken und Übungen auftreten können übernehmen wir keine Haftung. Jegliche Art von Ton-, Film-, Foto- und Videoaufnahmen ist grundsätzlich untersagt, Ausnahmen müssen mit uns besprochen werden. Es dürfen keine Aufnahmen ohne unsere ausdrückliche Genehmigung veröffentlicht werden.

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13.2 ​Ausfall / Stornierungen von Kursen und Unterricht

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Bei Stornierungen und Absagen von Kursen und Unterricht seitens "pro ride" werden bereits geleistete Zahlungen voll zurückerstattet, darüber hinaus ist keine Entschädigung möglich.

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​13.3 Absage / Nichterscheinen bei einer Kursteilnahme

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• Bei Absage einer Teilnahme 4 Wochen vor Kursbeginn, behalten wir als Umbuchungs- und Stornierungsgebühr 50 % der Kursgebühr ein.

  Absagen, die nicht in diesem Zeitraum sind, wird die geleistete Anzahlung einbehalten.

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• Bei Stellung eines Ersatzteilnehmers entfallen die Stornogebühren, die Anzahlung behalten wir als Aufwandsentschädigung ein.

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• Davonabweichende Regelungen sind bei der Kursausschreibung gesondert erwähnt.

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• Bei jeglicher Verschiebung oder Absage eine Kursplatzes behalten wir die Anzahlung als Aufwandsentschädigung ein.

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Bei Nichtteilnahme an Terminen eines gebuchten Horsemanship College Programms, muss man zum gleichen Kurspreis die Fehltermine individuell in einem 2-3 Tagesaufenthalt nachholen. Bei Ausstieg aus dem Programm berechnen wir 50,-€ pro fehlendem Kurstermin als Ausgleichszahlung.

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13.4 Aufenthalt auf der Reitanlage

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​Der Aufenthalt auf der Reit- bzw. Ausbildungsanlage erfolgt auf eigene Gefahr. Zuschauen bei Unterricht und Ausbildung muss vorher angemeldet und mit uns abgesprochen werden. Jegliche Art von Ton-, Film-, Foto- und Videoaufnahmen sind ohne unsere ausdrückliche Genehmigung untersagt.

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​13.5 Gast- und Berittpferde

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​Ein gesundheitlich einwandfreier Zustand der Pferde, aktuelle Influenza Impfung und eine gültige Haftpflichtversicherung mit Fremdreiterrisiko sind Bedingungen für die Teilnahme an Kursen, Unterricht und den Ausbildungsprogrammen. Bei Einschränkungen bzw. Unsicherheiten muss dies mit uns besprochen werden. Im Zweifel kann seitens "pro ride" eine tierärztliche Bescheinigung verlangt werden.

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13.6 ​Vermitteltes Knowhow

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​Das vermittelte Wissen in Theorie und Praxis ist das Resultat aus langjähriger Erfahrung, vielen Fortbildungen und dem Studium von unterschiedlichen Ausbildungssystemen. Wissen entwickelt sich, für die Richtigkeit übernehmen wir keine Gewähr.

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13.7 Verwendung von Unterrichtsmaterialien (Skripte, Videos, Arbeitsblätter)

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Die Unterrichtsmaterialien von "pro ride HORSEMANSHIP" sind nur für den eigenen privaten Gebrauch und dürfen nicht kopiert, veröffentlicht und / oder an andere weitergeben werden, außer sie sind ausdrücklich für den öffentlichen Gebrauch deklariert.

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14) Anwendbares Recht

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Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

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15) Gerichtsstand

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Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

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16) Beilegung von Streitigkeiten im Online-Handel

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Die Online-Streitbeilegung (OS) wird in der EU-Verordnung Nr. 524/2013 geregelt.

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16.1. Welchem Zweck dient die OS-Verordnung?

Die Verordnung über die Online-Streitbeilegung dient der Einführung einer europaweiten, von der EU-Kommission betriebenen Plattform, mittels derer Beschwerdeverfahren eingeleitet werden und einer AS-Stelle zugeteilt werden können.
Insbesondere soll durch eine im Voraus erfolgende Bereitstellung wesentlicher Informationen und Inhalte des jeweiligen Konflikts die ausschließliche online-Bearbeitung dessen durch eine AS-Stelle ermöglicht und das Verfahren beschleunigt werden.

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16.2. Auf welche vertraglichen Beziehungen zwischen Händlern und Verbrauchern findet die Verordnung Anwendung?

Erfasst werden nur Kauf- oder Dienstleistungsverträge zwischen in der EU wohnhaften Verbrauchern einerseits und dort niedergelassenen Händlern andererseits, die mittels eines Online-Fernkommunikationsmittels geschlossen wurden, Art. 2 Abs. 1.

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16.3. Welche Bestimmungen enthält die Verordnung im Einzelnen?

Die Verordnung bestimmt die Etablierung und Funktionsweise der unionsweiten OS-Plattform und befasst sich so in Art. 5 mit den intendierten Komponenten der Online-Streitbeilegung. So soll die Plattform folgende Funktionen beinhalten:

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• Bereitstellung eines elektronischen Beschwerdeformulars in allen Amtssprachen der EU

• Unterrichtung des Beschwerdegegners über die Beschwerde

• Ermittlung der zuständigen AS-Stelle oder der zuständigen AS-Stellen und Übermittlung der Beschwerde an die AS-Stelle

• Kostenlose Bereitstellung eines elektronischen Fallbearbeitungsinstruments, das es den Parteien und der AS-Stelle ermöglicht, das Streitbeilegungsverfahren online über die OS-Plattform durchzuführen

• Versorgung der Parteien und der AS-Stelle mit Übersetzungen der Informationen, die für die Streitbeilegung erforderlich sind und über die OS-Plattform ausgetauscht werden

• Bereitstellung eines Feedback-Systems, über das sich die Parteien zur Funktionsweise der OS-Plattform und der AS-Stelle, die ihre Streitigkeit bearbeitet hat, äußern können

• Informationen und statistische Daten über die Online-Streitbeilegung bereitstellen.

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Art. 7 beinhaltet die Pflicht der Mitgliedsstaaten, eine spezifische Kontaktstelle für die Online-Streitbeilegung zu benennen, die die zuständige AS-Stelle und die Streitparteien durch Nutzungshinweise und die Bereitstellung rechtlicher und praktischer Informationen unterstützt.
Art. 8, 9 und 10 befassen sich mit dem konkreten Online-Beschwerdeverfahren und setzten die prozessualen und inhaltlichen Anforderungen an das Einreichen, die Übermittlung und die Bearbeitung der Beschwerde mit dem Ziel der Streitbeilegung fest.
Art. 11-13 enthalten Regelungen zur Datenspeicherung und zum Datenschutz, während Art. 14 Unterrichtungspflichten der Händler festlegt.

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16.4. Verlinkung auf die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform

Die Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.